Politik | RP ONLINE

Sarkozy und Kanzlerin gemeinsam im TV - "Ich fühle Freundschaft für Frau Merkel"

Mon, 06 Feb 2012 20:34:00 GMT

Es ist eine Premiere für das Duo "Merkozy": Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy haben am Montag erstmals ein gemeinsames Fernseh-Interview gegeben. Beide betonten ihre Freundschaft.

Neue Zahlen des Innenministeriums - Linke Gewalttaten steigen sprunghaft

Mon, 06 Feb 2012 19:16:00 GMT

Die Zahl politisch links motivierter Gewalttaten hat im vergangenen Jahr deutlich zugenommen. In diesem Bereich zeichne sich ein "erheblicher Anstieg" ab, bestätigte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Montag.

Endlose Debatte um Stuttgart 21 - Kretschmann: Offener Brief bei Facebook

Mon, 06 Feb 2012 19:08:00 GMT

Mit einem offenen Brief im sozialen Netzwerk Facebook hat Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann den Stuttgart-21-Gegnern am Montag deutlich zu verstehen gegeben, dass er das Milliardenprojekt nicht mehr stoppen wird.

Zuschuss von 2100 Euro pro Monat - Wulff-Sprecher Glaeseker erhielt Zulage

Mon, 06 Feb 2012 18:45:00 GMT

Der frühere Sprecher von Bundespräsident Christian Wulff hat einem Bericht zufolge für seinen Wechsel von Niedersachsen nach Berlin einen Aufschlag auf seine Bezüge erhalten. Dafür gab es nach Darstellung des zuständigen Innenministeriums aber eine "plausible" Begründung.

Verkaufsverbot für Puppen und Filme - Homer Simpson im Iran unerwünscht

Mon, 06 Feb 2012 18:36:00 GMT

Karriere-Aus für "Die Simpsons" im Iran: Erst wurde Barbie aus den Spielzeuggeschäften verbannt, nun gilt auch für Simpsons-Figuren ein Verkaufsverbot. Superman hat dagegen Glück: Weil er den Unterdrückten hilft, darf er bleiben.

Griechenland akzeptiert Stellenstreichungen - 15.000 Staatsbedienstete werden entlassen

Mon, 06 Feb 2012 18:08:00 GMT

Die griechische Koalitionsregierung hat ihren Widerstand gegen die von den Schuldeninspektoren geforderten Stellenstreichungen aufgegeben. Die Regierung in Athen will noch in diesem Jahr 15.000 Staatsbedienstete entlassen.

Auch London ruft Diplomaten zurück - USA schließen Botschaft in Syrien

Mon, 06 Feb 2012 17:00:00 GMT

Wegen der anhaltenden Gewalt in Syrien haben die USA ihre Botschaft in Damaskus geschlossen. Das US-Außenministerium erklärte, dass alle Mitarbeiter der diplomatischen Vertretung aus Sicherheitsgründen das Land verlassen hätten.

Debatte in der Union - CDU streitet um die K-Frage

Mon, 06 Feb 2012 16:52:00 GMT

Es ist ein Gespräch mit Sprengkraft: CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe trifft am Dienstag Vertreter des „Berliner Kreises“, die eine konservativere Union wollen. Mike Mohring, einer der Mitgründer des Kreises, schreibt in einem Gastbeitrag, worum es den Konservativen geht.

Nach Protesten - Putin verspricht mehr Demokratie

Mon, 06 Feb 2012 16:38:00 GMT

Nach neuen Massenprotesten der Opposition in Russland hat Präsidentenkandidat Wladimir Putin Vorschläge für die demokratische Entwicklung des Landes vorgelegt. Doch Menschenrechtler glauben nicht an eine Umsetzung.

Sarkozy und Merkel in TV-Interview - Franzosen streiten über Deutschland

Mon, 06 Feb 2012 16:14:00 GMT

Das gab es noch nie. An diesem Montag geben die deutsche Kanzlerin und der französische Staatspräsident gemeinsam ein Interview im Fernsehen. Dabei geht es weniger um Aufklärung als um Wahlkampf. Dass Angela Merkel nun offen für Nicolas Sarkozy wirbt, sorgt für reichlich Irritationen. Die Franzosen reagieren genervt auf Sarkozys Deutschtümelei – und geizen nicht mit Spott.

Not, Armut, Hunger - Griechenland versinkt im Elend

Mon, 06 Feb 2012 14:23:00 GMT

Noch ist Griechenland nicht pleite. Dennoch ist die Krise keine abstrakte Größe mehr. Wer durch die Straßen der Hauptstadt Athen läuft, begegnet der nackten Not. Bettler, verwahrloste Geschäfte, Obdachlose, anarchistische Parolen. Die Temperaturen sind unter den Gefrierpunkt gesunken. Die große Depression, hier ist sie bereits greifbar.

Kabinettstreffen in Paris - "Merkozy" verlangen Sonderkonto für Athen

Mon, 06 Feb 2012 12:40:00 GMT

"Es reicht!". So lautete kurzgefasst die Botschaft von Kanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Sarkozy an Athen, als sie nach den Beratungen in der Ministerrunde vor die Presse treten. Deutschland und Frankreich verlieren die Geduld mit dem Reformstau der Hellenen. Athen soll nun sämtliche Einnahmen auf ein Sonderkonto laufen lassen.

Syrien versinkt im Bürgerkrieg - "Der Sicherheitsrat ist kastriert"

Mon, 06 Feb 2012 10:16:00 GMT

Die Blockade im Sicherheitsrat lässt Assads Regime freie Hand. Am Montag ließ er seine Truppen erneut gegen die Opposition vorgehen. Wieder gibt es Tote. Die USA wollen Wege an den UN vorbei finden, um Assads Gegnern zu helfen.

Athen dementiert Ultimatum - Europa setzt Griechenland massiv unter Druck

Mon, 06 Feb 2012 10:10:00 GMT

Fünf Stunden lang hat Griechenlands Ministerpräsident Papademos mit anderen Politikern über das Rettungspaket beraten. Wieder kam keine Einigung zustande.

Rumänien - Regierungschef Emil Boc tritt zurück

Mon, 06 Feb 2012 09:05:00 GMT

Der rumänische Regierungschef Emil Boc hat am Montag seinen Rücktritt bekanntgegeben. Er habe beschlossen, das Amt niederzulegen, sagte Boc bei einer Kabinettssitzung, die live im Fernsehen übertragen wurde.

Streit um Länderfinanzausgleich - Bayern fordert NRW zum Schuldenabbau auf

Mon, 06 Feb 2012 08:34:00 GMT

Im Streit über die Reform des Länderfinanzausgleichs attackiert Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD).

Homepage des Ex-Ministers gehackt - Guttenberg ist jetzt "Bundeskuchenminister"

Mon, 06 Feb 2012 07:47:00 GMT

Der frühere Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ist schon wieder Opfer einer Torten-Attacke geworden, diesmal im Netz. Hacker haben die Homepage zu Guttenbergs gekapert, und ihn zum "Bundeskuchenminister" ernannt - samt Foto.

Hamas und Fatah kooperieren - Abbas soll offenbar Übergangsregierung leiten

Mon, 06 Feb 2012 07:44:00 GMT

Die rivalisierenden Palästinenserorganisationen Fatah und Hamas haben sich offenbar bei ihren Verhandlungen in Doha auf weitere Punkte ihrer künftigen Zusammenarbeit geeinigt.

Interview mit Regierungsberater Volker Perthes - "Iran-Krise ähnlich gefährlich wie Kuba 1962"

Mon, 06 Feb 2012 07:18:00 GMT

Der Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik und Regierungsberater, Volker Perthes, spricht mit unserer Redaktion über Unruhesituation in Syrien, die geplante Nato-Raketenabwehr und die Diskrepanzen zwischen dem Westen und dem Iran.

Braunkohle-Tagebau - Jährlich 180 Millionen Euro Schäden am Haus

Mon, 06 Feb 2012 06:54:00 GMT

Mit einer großen Anfrage an die Landesregierung wollen SPD und Grüne im Düsseldorfer Landtag das tatsächliche Ausmaß der Bergschäden durch den Braunkohlebergbau transparenter machen.

Panamas Ex-Machthaber - Noriega mit Verdacht auf Schlaganfall in Klink eingeliefert

Mon, 06 Feb 2012 06:33:00 GMT

Der frühere panamaische Machthaber Manuel Noriega ist mit Verdacht auf einen Schlaganfall von seiner Gefängniszelle in ein Krankenhaus eingeliefert worden.

Keine Lösung für Syrien - Deserteure stürmen Armeeposten

Mon, 06 Feb 2012 06:05:00 GMT

Nach der gescheiterten UN-Resolution zur Verurteilung der Gewalt in Syrien wollen die Arabische Liga und der Westen nach neuen Wegen für ein Ende des Konflikts suchen.

Deutsch-französische Konsultationen - Viele Baustellen beim Merkozy-Gipfel

Mon, 06 Feb 2012 05:17:00 GMT

Wegen der Euro-Krise haben sich Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Sarkozy in letzter Zeit oft gesehen. Heute kommen sie mit ihren Ministern zu den regelmäßigen deutsch-französischen Konsultationen zusammen.

Israel und USA zunehmend nervös - Im Juli Militärschlag gegen Iran?

Mon, 06 Feb 2012 01:30:00 GMT

Das Atomprogramm des Iran beunruhigt zunehmend Israel und die USA. Bei der Münchner Sicherheitskonferenz wurde bereits über den Zeitpunkt für einen Angriff gesprochen. US-Präsident Barack Obama hofft auf eine diplomatische Lösung.

Wahl in Finnland - Niinistö wird neuer Präsident

Sun, 05 Feb 2012 20:42:00 GMT

Die Stichwahl um das Präsidentenamt in Finnland ist entschieden: Der Grünen-Politiker Pekka Haavisto gestand am Sonntagabend im finnischen Fernsehen seine Niederlage ein.